Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Lützen am 28.06.2022


Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Lützen 

am Dienstag, den 28.06.2022, 19:00 Uhr, Gasthof "Roter Löwe" Großer Saal, Ernst-Thälmann-

Straße 9, 06686 Lützen

 Tagesordnung:

 I. Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden

    Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2. Entscheidung über die Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der

    Tagesordnung einschließlich der Beschlussfassung über die Behandlung von

    Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung des

    Stadtrates vom 31.05.2022

4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse sowie über

    wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

6. Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen

7. Einwohnerfragestunde

8. Beschluss über den Abschluss einer Ortsdurchfahrt-Vereinbarung mit der

    Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt zur Errichtung einer

    Fußgängerlichtsignalanlage auf der B87 in Lützen

9. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Haushaltsplan und aller

    Anlagen

10. Erwerb von Geschäftsanteilen an der Strukturentwicklungs- und

      Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG BLK mbH)

11. Anfragen und Anregungen

 II. Nichtöffentlicher Teil:

 12. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der

       Sitzung des Stadtrates vom 31.05.2022

13. Personalangelegenheit - unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters für die Besetzung der

      Stelle Bauleitplanung

14. Personalangelegenheit-unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters für die Besetzung der

      Stelle Schulsekretär/in Grundschule Großgörschen

15. Beschluss über die Vergabe der Bauleistung "Los9 - Metallbau- und

      Verglasungsarbeiten" für den Neubau der Kindertagesstätte mit Hort in Lützen

16. Beschluss über die Vergabe der Bauleistung "Los 5 - Dacharbeiten" für den

      Ersatzneubau der Feuerwehr in Großgörschen

17. Beschluss über die Vergabe der Bauleistung "Vernässung Pörsten - Maßnahme 5:

      Regenrückhaltebecken"

 18. Beschluss zum Verkauf von Gewerbeteilflächen,

     Gemarkung Lützen, Flur 1, Flurstücke 154/3, 157/5, 158/10 und 417/153 - Teilfläche C

     "An der Gutenbergstraße"

19. Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechts

      Gemarkung Lützen, Flur 1. Flurstücke 154/3, 157/5, 158/10 und 417/153 - Teilfläche C

     "An der Gutenbergstraße"

20. Beschluss zum Verkauf einer Gewerbefläche

      Gemarkung Lützen, Flur 1, Flurstück 232 "An der Planckstraße"

21. Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechts

      Gemarkung Starsiedel, Flur 3, Flurstück 5033 Bauparzelle (C) und 5058 Parzelle (CG)

     Wohngebiet Erlenweg Starsiedel

22. Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechts

     Gemarkung Rippach, Flur 6, Teilfläche aus Flurstück 124

23. Beschluss zum Verkauf einer Bauparzelle - Wohngebiet Erlenweg Starsiedel

     Gemarkung Starsiedel, Flur 3, Flurstück 5037 Parzelle (G)

24. Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechts

     Gemarkung Starsiedel, Flur 3, Flurstück 5037 Bauparzelle (G)

     Wohngebiet Erlenweg Starsiedel

25. Beschluss zum Verkauf einer Bauparzelle - Wohngebiet Erlenweg Starsiedel

     Gemarkung Starsiedel, Flur 3, Flurstück 5043 Parzelle (L)

26. Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechts

     Gemarkung Starsiedel, Flur 3, Flurstück 5043 Bauparzelle (L)

     Wohngebiet Erlenweg Starsiedel

27. Anfragen und Anregungen

28. Schließung der Sitzung

 

Uwe Weiß

Bürgermeister

 

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