Abstimmungsergebnisse der Beschlüsse 01-16/2021

Abstimmung zum vereinfachten Verfahren im Sinne von § 54 Abs. 2 und § 56 a Abs. 3 KVG des öffentlichen Teils. Die Abstimmung erfolgte mit 20+1 Mitgliedern des Stadtrates:


Beschlussvorlage


Gegenstand

Ja
Nein
Enthaltung
BV 01/2021 Beschluss zur Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe des Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Lützen, Großgörschen und Röcken  

16  0 5
BV 02/2021 Beschluss zur Verlängerung der Optionserklärung in Bezug auf die Umsetzung des § 2 b UStG bis zum 31.12.2022

17 0 4
BV 03/2021 Anwendung des Runderlasses vom 15.10.2020 und des Projektplanes zum Abbau der Rückstände der Aufstellung der Jahresabschlüsse und Prüfungen bei der Stadt Lützen 17 0 4
BV 04/2021 Beschluss über den Evaluierungsbe-richt zur Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Ortsteile Sössen" mit Stand November
2020

18 0 3
BV 05/2021 Beschluss zur Überführung von Mitteln aus der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Ortsteile Sössen" in die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Lützen" entsprechend des Ergebnisses des Evaluierungsberichtes

18 0 3
BV 06/2021 Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Lützen in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK)

18 0 3
BV 07/2021  Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung "Freianlagen Grundschule Großgörschen" 

18
BV 08/2021  Beschluss über die Vergabe der Leistung "Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Nutzung von Flächenpotenzialen" 

16 
BV 09/2021  Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung "Erschließung Baugebiet Erlenweg - Starsiedel - LP 4-9"

18 
BV 10/2021  Beschluss zum Verkauf von gemischten Bauflächen "An der Ernst-Thälmann-Straße" der Stadt Lützen 

18
BV 11/2021  Beschluss zum Grunderwerb einer Gewerbefläche in Lützen, "An der Gutenbergstraße"  18 
BV 12/2021  Beschluss zum Verkauf von Bauland, Gemarkung Muschwitz, Flur 5, Flurstück 155 "Am Steinberg OT Söhesten"
 
17
BV 13/2021  Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechts Gemarkung Muschwitz, Flur 5, Flurstück 155 "Am Steinberg OT Söhesten 

18 
BV 14/2021  Beschluss zur Vergabe der Lieferleistung - Beschaffung einer Netzersatzanlage mit Lichtmast für den Bevölkerungsschutz / Wasserwehr 

17 
BV 15/2021  Beschluss zur Entlastung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Abberufung von der Funktion Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr  15 
BV 16/2021  Beschluss zur Besetzung der Stelle 40.01 Leiter/in der musealen Einrichtungen der Stadt Lützen  15 

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