Tagesordnung zur Abstimmung der Beschlüsse 01-16/2021

Lützen
Stadtrat      
                                
Öffentliche Bekanntmachung

der Beschlussfassungen im Umlaufverfahren laut § 56a des Kommunalverfassungsgesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretungen und Gremien in außergewöhnlichen Notsituationen

Der Vertretung (Stadtrat) wird eine angemessene Frist von mindestens einer Woche ab Zeitpunkt der Bekanntmachung zur Stimmabgabe gewährleistet. (bis 28.01.2021)
Das ermöglicht die inhaltliche Diskussion innerhalb der Fraktionen des Stadtrates.

Nach Abschluss der Stimmabgabe werden die Beschlüsse im nächstmöglichen Amtsblatt
ortsüblich bekannt gemacht.

Tagesordnung zur Abstimmung folgender Beschlüsse:

Öffentlicher Teil:

1. Beschluss zur Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe des Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Lützen, Großgörschen und Röcken

2. Beschluss zur Verlängerung der Optionserklärung in Bezug auf die Umsetzung des § 2 b UStG bis zum 31.12.2022

3. Anwendung des Runderlasses vom 15.10.2020 und des Projektplanes zum Abbau der Rückstände der Aufstellung der Jahresabschlüsse und Prüfungen bei der Stadt Lützen

4. Beschluss über den Evaluierungsbericht zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Ortsteile Sössen" mit Stand November 2020

5. Beschluss zur Überführung von Mitteln aus der städtebaulichen Sanierungs-Maßnahme "Ortsteile Sössen" in die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Lützen" entsprechend des Ergebnisses des Evaluierungsberichtes

6. Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Lützen in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK)

Nichtöffentlicher Teil:

7. Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung "Freianlagen Grundschule Großgörschen"

8. Beschluss über die Vergabe der Leistung "Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Nutzung von Flächenpotenzialen"

9. Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung "Erschließung Baugebiet Erlenweg Starsiedel - LP 4 - 9"

10. Beschluss zum Verkauf von gemischten Bauflächen "An der Ernst-Thälmann-Straße"der Stadt Lützen

11. Beschluss zum Grunderwerb einer Gewerbefläche in Lützen, "An der Gutenbergstraße"

12. Beschluss zum Verkauf von Bauland, Gemarkung Muschwitz, Flur 5, Flurstück 155 "Am Steinberg OT Söhesten"

13. Beschluss zur Bestellung eines Grundpfandrechtes Gemarkung Muschwitz, Flur 5, Flurstück 155 "Am Steinberg OT Söhesten"

14. Beschluss zur Vergabe der Lieferleistung - Beschaffung einer Netzersatzanlage mit Lichtmast für den Bevölkerungsschutz / Wasserwehr     

15. Beschluss zur Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Abberufung von der Funktion des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Lützen

16. Beschluss zur Besetzung der Stelle 40.01 Leiter/in der musealen Einrichtungen der Stadt Lützen


Uwe Weiß
Bürgermeister

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