Stadtrat der Stadt Lützen

Zusammensetzung

Könnecke, Dirk   (Bürgermeister)

Abel, Petra
Berndt, Markus
Berthold, Dorothee
Eckardt-Schneller, Marion
Fuhrmann, Hans-Joachim
Goblirsch, Dietmar  
Grimm, Heiko
Kleinschmidt, Bernd
Krößmann, Christine
Neuhaus, Nico
Quente, Sonja
Riedel, Marko
Prof. Dr. Schröder, Fritz-Gerald
Schubert, Hans-Willi
Staude, Sebastian Tilo
Dr. Völker, Steffen   (1. Stellvertretender Vorsitzender)
Weber, Brit
Weiß, Uwe   (Stadtratsvorsitzender)
Winkler, Gunter
Wojtyschak, Jens


Stellung des Stadtrates

Die Gemeinde nimmt bei der Bewältigung öffentlicher Angelegenheiten neben dem Bund und den Ländern einen wichtigen Platz ein. Gemeinden sind nach dem Verständnis der Verfassung und der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues.

Daher muss nach Artikel 28 des Grundgesetzes auch in den Gemeinden das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Das Kommunalwahlgesetz und die Kommunalwahlordnung regeln diese Wahlen im einzelnen.

Der Stadtrat ist bei der Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten in der Gemeinde das oberste Beschlussorgan. Ihm gehören in der Stadt Lützen in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl derzeit 20 ehreamtlich tätige Mitglieder sowie der hauptamtliche Bürgermeister (Mitglied kraft Gesetz) an. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates werden nach dem grundgesetzlich garantieren Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden (Art. 28 GG) durch freie, allgemeine und geheime Wahl für die Dauer von 5 Jahren gewählt.

Den Vorsitz im Stadtrat führt ein aus der Mitte der Mitglieder des Stadtrates gewählter Stadtrat. 

Der Stadtrat ist das Hauptorgan der Stadt und legt die Leitlinien der Gemeindepolitik fest. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt ist der Stadtrat für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig, die nicht Kraft Gesetz oder besonderer Übertragung dem Bürgermeister zugewiesen sind, zuständig.

Aufgabenstellung

Ob es um Verkehrskonzepte, Bebauungspläne,  Straßenbauarbeiten, Neubau von Spielplätzen, Kindergärten, Schulen, Sportanlagen oder die Festsetzung von Gebühren und Entgelten geht, die Beschlüsse des Stadtrates haben sehr konkrete Auswirkungen auf das Leben in unserer Stadt Lützen. Der Stadtrat bildet das in Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes und Artikel 78 der Landesverfassung verfassungsrechtlich garantierte Kernstück der gemeindlichen Selbstverwaltung, indem er eigenverantwortlich für alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, zuständig ist. Kernbereiche dieser Selbstverwaltung sind die Satzungsautonomie, die Personal-, Organisations-, Finanz- und Planungshoheit.

Arbeitsweise

Der Stadtrat berät und trifft Entscheidungen in allen Angelegenheiten der Gemeinde. Vorschläge zur Entscheidungsfindung werden entweder von der Verwaltung, durch Anträge von Stadtratsfraktionen oder Stadtratsgruppen, von Bürgerinnen und Bürgern oder auf Empfehlung der Fachausschüsse dem Stadtrat zugeleitet. Der Rat hält sich dabei an genaue Regeln, die ein demokratisches, faires und transparentes Zustandekommen der Entscheidungen gewährleisten sollen. Sie sind in der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt, der Hauptsatzung der Stadt Lützen und in der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Lützen niedergelegt.

Öffentlichkeit

Die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse sind öffentlich. Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können den Sitzungsverlauf von den Zuhörerplätzen aus verfolgen. Nach der Geschäftsordnung des Stadtrates besteht sogar die Möglichkeit, in jeder Sitzung zu allgemein interessierenden Angelegenheiten der Stadt, Fragen zu stellen. Die örtliche Presse beobachtet regelmäßig die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse und berichtet über die Ergebnisse. Nur wenige Angelegenheiten, in denen schutzwürdige Daten zur Sprache kommen können, werden im nichtöffentlichen Teil am Ende der Sitzung behandelt. Aus der Tagesordnung ist zu entnehmen, welche Punkte öffentlich und welche nichtöffentlich behandelt werden. Die Bekanntmachung der Sitzungen unter näherer Angabe von Sitzungsort, Beginn der Sitzung sowie die Tagesordnung werden nach den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Lützen spätestens 3 Tage vor dem Sitzungstag in der Mitteldeutschen Zeitung - Weißenfelser Zeitung öffentlich bekannt gemacht.

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